Hier teilen wir regelmäßig Einblicke in unsere Arbeit, berichten über Erfolge und halten Sie über die neuesten Entwicklungen und Veranstaltungen auf dem Laufenden. Erfahren Sie mehr darüber, wie wir gemeinsam mit unseren Partnern für eine vielfältige und offene Gesellschaft eintreten.
Am 22. März 2024 wurde im Bundestag das neue Unternehmensnetzwerk „Vielfalt ist Zukunft“ vorgestellt. Führende Unternehmen wie Randstad Deutschland, IKEA und Generali sowie die Stiftung gegen Rassismus und ProjectTogether haben sich zusammengeschlossen, um die deutsche Einwanderungs- und Integrationspolitik aktiv mitzugestalten.
In Kommunen ist der Staat erlebbar. In Kommunen arbeiten Menschen für Menschen, was Staat oder Verwaltung heißt, ist hier einfach erlebbare Wirklichkeit. Denn es funktioniert ja sehr viel, und bei aller Kritik am Zustand des Staates, die auch wichtig ist: Die kommunale Verwaltung arbeitet heute oft bereits am Staat von morgen, an konkreten Lösungen für konkrete Herausforderungen.
Als Quereinsteiger bin ich vor vier Jahren in die Staatskanzlei in Schleswig-Holstein gekommen. Schnell ist mir die Uneinheitlichkeit der deutschen Verwaltung im Digitalen aufgefallen. Dabei sieht es in vielen anderen Ländern schon anders aus: Großbritannien mit GOV.UK ist zum Beispiel ein großes Vorbild.
In einer Welt des ständigen Wandels stehen die Verwaltung und der Staat vor der Herausforderung, sich neu zu erfinden, um den Anforderungen der Zeit gerecht zu werden. Wir müssen deshalb die Grundlagen der Verwaltung und des Staates überdenken und neu gestalten. Ein zentraler Aspekt dieser Neugestaltung liegt in der Reform der Gesetzgebung, dem Herzstück der Ministerialverwaltung. Eine Staatsreform gelingt nur mit einer gleichzeitigen Gesetzgebungsreform.
Kommunen sind die Keimzelle unserer Demokratie. Städte und Gemeinden zeigen, wie leistungsfähig Staat und Verwaltung sein können. Sie sind ein Gradmesser des Ansehens, des Erfolgs der Wirtschaftsnation und des Investitionsstandorts Deutschland. Wenn allerdings das Zusammenwirken innerhalb der kleinsten demokratischen Einheit unseres föderalen Staates nicht funktioniert, so wird der Staat als dysfunktional wahrgenommen.
Wenn über die EU diskutiert wird, dann ist man schnell beim Vorwurf überbordender Regulierungswut. Es entsteht das Bild einer Gesetzesmaschine, die Einzelstaaten entmündigt – was die Einsicht überlagert, dass EU-weite Standardisierung in einigen Bereichen durchaus Sinn ergibt.
Gesellschaft ist Veränderung. Was bedeutet das aber für die Konstanten der Gesellschaft, etwa die Verfassung, die in Deutschland als Grundgesetz funktioniert und heute das 75. Jubiläum feiert? Es ist eine Frage, die in vielem zentral ist für das Wirken und vor allem für die Resilienz von Demokratie in Zeiten ihrer offensichtlichen Verwundbarkeit.
Es muss sich etwas ändern beim Umgang mit Kommunen in Deutschland. Ganz direkt gesagt: Die Bundes- und die Landesebene passen nicht zur Kommunalebene. Zu viele Aufgaben werden auf die Städte und Gemeinden verlagert, ohne das mit finanziellen Mitteln auszugleichen.
Hamburg Modul F bietet einen Baukasten für digitale Verwaltungslösungen und übernimmt selbst als Marktanbieter den Vertrieb dieser Lösungen. Zehra Öztürk, die Modul F in Hamburg leitet, stellt fest: Was in der Verwaltung oft fehlt, ist das Vertrauen in Software als Service.
Wir wollen den Menschen näher bringen, was alles mit Smart City zusammenhängt: Denn eine intelligente Stadt bedeutet viel mehr als Daten oder Digitalisierung. Es bedeutet vor allem, die Stadt ganzheitlich und gemeinsam mit den Bürger:innen zu denken.
Städte und Gemeinden ermöglichen die Erfahrung gelebter Demokratie. Was oft abstrakt bleibt, in der politischen und publizistischen Debatte wie in der Verfassungswirklichkeit, wird in der städtischen Realität konkret.
SPRIND ist das Reallabor für einen anderen Staat – wir betreiben Innovationsinkubation durch Förderung und Finanzierung.
